Jurafuchs Podcast #030 | Welche Anforderungen gelten für den Umgang mit und Zurückweisungen von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen?

Zusammenfassung

Das Thema Migration ist ein Dauerbrenner in den öffentlichen Debatten in Deutschland und Europa. Täglich kommen hunderte Menschen auf der Flucht vor Gewalt und Vertreibung oder auf der Suche nach besseren Lebensbedingungen an die Außengrenzen der Europäischen Union. Oft steht ihnen dort kein Zugang zu einem Asylverfahren zur Verfügung. Nicht selten werden sie bei Grenzübertritt in das Land zurückverbracht, aus dem sie die EU betreten haben.

Diese sog. „Push-Backs“ erfolgen oft gewalttätig und verstoßen nicht selten gegen das zentrale Rechtsprinzip des „non-refoulement“. Hinsichtlich des zusätzlichen Verbots von sog. Kollektivausweisungen hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aber zuletzt eine deutlich restriktivere Rechtsprechung entwickelt (EGMR (GK), Urt. v. 13.02.2020 – Rs. 8675/15 & 8697/15, N.D. & N.T. v. Spanien).

Dr. Dana Schmalz, LL.M., Expertin für Migrations- und Geflüchtetenrecht und Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg, führt ein in die Grundlagen des internationalen Rechtsregimes zum Schutz von Geflüchteten und erläutert die jüngsten völkerrechtlichen Entwicklungslinien:

Was passiert eigentlich mit den Menschen, wenn sie an die EU-Außengrenzen gelangen?
Wie sieht der Rechtsrahmen für den Umgang mit Geflüchteten an den EU-Außengrenzen aus?
Warum dürfen Geflüchtete an den EU-Außengrenzen grundsätzlich nicht einfach pauschal abgewiesen oder zurückgeschoben werden?
Was sind Kollektivausweisungen und warum unterliegen sie einem eigenen Rechtsregime?
Warum hat der EGMR zuletzt seine Rechtsprechung zu Kollektivausweisungen deutlich verschärft?
Wie können Betroffene überhaupt Rechtsschutz bei Rechtsverletzungen erlangen?
Welche Reformbedarfe bestehen im internationalen Schutzregime für Geflüchtete?

Wir haben die Folge im Herbst 2022 aufgenommen.

Mehr zu aktuellen Rechtsfragen findet ihr auf Jurafuchs. Jurafuchs ist die digitale Lernplattform für Jurastudentinnen, Rechtsreferendare und juristische Professionals. Unsere Expertinnen und Experten stellen für euch zusammen, was ihr für Studium, Referendariat und die beiden Staatsexamina wissen müsst und was ihr in der Praxis braucht.

Als Hörerinnen und Hörer unseres Podcasts erhaltet ihr Jurafuchs für einen Monat kostenlos. Ladet euch dazu die Jurafuchs App herunter und gebt in der App den Code „SPRUCHREIF” ein. Wie ihr den Code in der App einlösen könnt, erfahrt ihr hier. Das Angebot gilt nur für Neukund:innen.

Jurafuchs Podcast #030 | Welche Anforderungen gelten für den Umgang mit und Zurückweisungen von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen?

Zusammenfassung

Erwähnte Gerichtsentscheidungen